Die Materialknappheit in der deutschen Industrie hat sich entspannt. Im August berichteten noch 24,4 Prozent der befragten Firmen von Engpässen, nach 29,5 Prozent im Juli. Das geht aus der aktuellen Umfrage des ifo Instituts hervor.
Source: Datev – Materialengpässe in der Industrie erneut gesunken
Am 1. Oktober startet der EU-Grenzausgleichsmechanismus „CBAM“. Er beschert den Importeuren von Eisen, Stahl, Aluminium, Düngemitteln, Wasserstoff, Zement und Strom zunächst umfassende Berichtspflichten; ab 2026 werden für die Einfuhr Emissionszertifikate erforderlich. Dazu hat die DIHK Stellung genommen.
Source: Datev – CBAM tritt in Kraft – Was bedeutet der CO₂-Zoll für die Unternehmen?
Der DStV hat seine Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Einführung des digitalen Euro eingereicht. Bei Transaktionen mit dem digitalen Euro sollte unbedingt auf eine hinreichende Belegbarkeit von Ausgaben und Einnahmen geachtet werden.
Source: Datev – DStV reicht Stellungnahme zur Einführung des digitalen Euro ein
Der Bundestag hat am 08.09.2023 die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschlossen. Das Gesetz ist der Startschuss für den Umstieg aufs Heizen mit Erneuerbaren Energien. Es leitet eine umfassende Modernisierung der Wärmeversorgung in Deutschland einDer Bundestag hat am 08.09.2023 die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) beschlossen. Das Gesetz ist der Startschuss für den Umstieg aufs Heizen mit Erneuerbaren Energien. Es leitet eine umfassende Modernisierung der Wärmeversorgung in Deutschland ein.
Source: Datev – Startschuss für klimafreundliches Heizen: Bundestag beschließt Novelle des Gebäudeenergiegesetzes
Die Inflationsrate in Deutschland − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im August 2023 bei +6,1 %. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im August 2023 gegenüber dem Vormonat Juli 2023 um 0,3 %.
Source: Datev – Inflationsrate im August 2023 bei +6,1 %
Elterngeld Plus kann auch dann beansprucht werden, wenn ein Elternteil während der Partnerschaftsbonusmonate für längere Zeit erkrankt und keine Lohnfortzahlung mehr erhält. So entschied das BSG (Az. B 10 EG 2/22 R).
Source: Datev – Eltern können Elterngeld Plus auch bei längerer Arbeitsunfähigkeit beanspruchen
Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr um 0,4% zurückgehen. In den kommenden beiden Jahren wird die Wirtschaftsleistung dann um 1,4% und 1,2% zulegen. Die Inflationsrate wird weiter zurückgehen von durchschnittlich 6,0% in diesem Jahr auf 2,6% im kommenden und 1,9% im übernächsten Jahr. Das geht aus der ifo Konjunkturprognose Herbst 2023 hervor.
Source: Datev – ifo Konjunkturprognose Herbst 2023: Konjunktur in Deutschland kühlt weiter ab
Die in § 175 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 176 TKG (§ 113a Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 113b TKG a. F.) geregelte Verpflichtung der Anbieter öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste zur Speicherung der dort genannten Telekommunikations-Verkehrsdaten ist in vollem Umfang unvereinbar mit Art. 15 Abs. 1 der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (Richtlinie 2002/58/EG) und daher nicht anwendbar. So entschied das BVerwG (Az. 6 C 6.22 und 6 C 7.22).
Source: Datev – Gesetzliche Verpflichtung der Telekommunikationsanbieter zur Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten unionsrechtswidrig
Vorschläge der EU-Kommission zielen darauf ab, dass die Vorteile der Digitalisierung besser genutzt werden. Es geht um einen besseren Informationsaustausch zwischen den nationalen Trägern/Behörden, eine beschleunigte Anerkennung und Gewährung von Leistungen über die Grenzen hinweg und einen geringeren Verwaltungsaufwand für die Bürger. Sie werden so einfacher im Ausland leben, arbeiten und reisen können. Dazu kommt, dass Unternehmen leichter in andere EU-Länder expandieren können.
Source: Datev – Einfacher im europäischen Ausland leben, arbeiten und reisen: Digitalisierungs-Vorschläge der EU-Kommission
Der BFH nahm Stellung zur Frage, ob von einer Steuerpflichtigen aufgewandte Kosten, die anlässlich der Beerdigung ihrer Mutter entstanden sind, bei ihr als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden können, obwohl sie im Streitjahr vom ehemaligen Arbeitgeber der Mutter ein steuerpflichtiges Sterbegeld auf Grundlage des § 23 Abs. 3 TV-L empfangen hat (Az. VI R 33/20).
Source: Datev – BFH: Keine Kürzung von außergewöhnlichen Belastungen aufgrund einer steuerpflichtigen Ersatzleistung
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