Die Importpreise waren im Dezember 2023 um 8,5 % niedriger als im Dezember 2022. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat im November 2023 bei -9,0 % und im Oktober 2023 bei -13,0 % gelegen.
Source: Datev – Importpreise im Dezember 2023: -8,5 % gegenüber Dezember 2022
Das LSG Bayern hat mit aktuellem Urteil das Recht eines Versicherten bestätigt, in einer Situation des Systemversagens der gesetzlichen Krankenversicherung Leistungen eines nicht zugelassenen – aber gleichwohl qualifizierten – Leistungserbringers in Anspruch zu nehmen. In diesem Fall müsse die Krankenkasse dem Versicherten die Kosten erstatten, die er für die Konservierung seiner Keimzellen aufwenden musste (Az. L 5 KR 377/22).
Source: Datev – Krankenkasse muss auch für Konservierung von Keimzellen bei privaten Leistungserbringern zahlen, wenn selbst die Kassenärztliche Vereinigung keinen zugelassenen Leistungserbringer benennen kann
Mehr konsumnahe Unternehmen in Deutschland wollen ihre Preise erhöhen. Die ifo Preiserwartungen für diese Branchen stiegen von 32,3 Punkten im Dezember auf 32,9 im Januar.
Source: Datev – Mehr konsumnahe Unternehmen wollen ihre Preise erhöhen
Verbraucher fühlen sich lt. Bitkom überwiegend online gut informiert und fair behandelt. Zugleich sieht eine Mehrheit keine Notwendigkeit für zusätzliche Vorgaben zum Verbraucherschutz im Internet.
Source: Datev – Verbraucherschutz im Netz: Online geht es oft fairer zu als vor Ort
Die Ausgaben der Wirtschaft für Innovationen sind lt. ZEW im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr in Deutschland deutlich um 6,8 Prozent auf 190,7 Mrd. Euro angestiegen. Rückläufig sind allerdings andere zentrale Indikatoren für die Innovationskraft der Wirtschaft hierzulande – so z. B. der Anteil der Unternehmen mit Innovationen, die sog. Innovatorenquote.
Source: Datev – Wirtschaft gibt gemischtes Bild ab – Soziale Innovationen allerdings sind weit verbreitet
Der BayVGH hat den für zwei große Hunde aus dem Landkreis Günzburg angeordneten Leinenzwang bestätigt (Az. 10 ZB 23.1558).
Source: Datev – BayVGH zum Leinenzwang für zwei Hunde
Der Arbeitnehmer, der die Daten seines Arbeitgebers verwendet, um falsche Rechnungen auszustellen, schuldet den darin ausgewiesenen Steuerbetrag. Dies gilt lt. EuGH unter der Voraussetzung, dass der mehrwertsteuerpflichtige Arbeitgeber die zumutbare Sorgfalt an den Tag gelegt hat, um das Handeln seines Arbeitnehmers zu überwachen (Rs. C-442/22).
Source: Datev – EuGH zum Mehrwertsteuerbetrug eines Mitarbeiters
Die Dokumentvorlagen für den Prüfungsbericht (IDW PS 450 n.F.) sowie den Konzernprüfungsbericht wurden aktualisiert.
Source: Datev – Prüfungsbericht und Bestätigungsvermerk: Änderungen zum Jahreswechsel 2023/2024
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat einen Bericht über die politischen Auswirkungen der virtuellen Welten in Bezug auf zivil-, gesellschafts- und handelsrechtliche Fragen angenommen. In dem Bericht verweist der Ausschuss auf verschiedene rechtliche Unklarheiten, die sich im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung und Verbreitung virtueller Welten ergeben.
Source: Datev – Entschließung des Europäischen Parlaments zu möglichen politischen und rechtlichen Auswirkungen von virtuellen Welten
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2023 gegenüber dem 3. Quartal 2023 um 0,3 % gesunken. Nachdem die deutsche Wirtschaft in den ersten drei Quartalen in etwa stagnierte, nahm die Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2023 ab. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ging das preisbereinigte BIP im Jahr 2023 um 0,3 % zurück, preis- und kalenderbereinigt betrug der Rückgang 0,1 %.
Source: Datev – Bruttoinlandsprodukt im 4. Quartal 2023 um 0,3 % niedriger als im Vorquartal
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