Einträge von Roland Braitsch

Industrie 4.0: USA an der Spitze, Deutschland auf Platz zwei

Knapp ein Viertel steuert die Fertigungsindustrie zum deutschen BIP bei. In kaum einem anderen Land hat die Industrie eine ähnlich große Bedeutung – doch sehen die deutschen Industrieunternehmen die USA in der entscheidenden Zukunftsfrage vorne: Jedes vierte deutsche Industrieunternehmen nennt die USA als Vorreiter der vernetzten Produktion, der Industrie 4.0. Deutschland belegt mit 16 Prozent […]

Zuschuss zu den Personalkosten eines Kindergartens nur bei tarifgerechter Eingruppierung der Beschäftigten

Voraussetzung eines Rechtsanspruchs des Trägers einer Kindertagesstätte gegen den Träger der Jugendhilfe auf einen Zuschuss zu den ungedeckten Personalkosten ist, dass es sich um Personalkosten für tarifgerecht besetzte Stellen handelt, die Beschäftigten also entsprechend den Regelungen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) eingruppiert worden sind. So das OVG Rheinland-Pfalz (Az. 7 A 10582/21.OVG und […]

Inflationsrate im Mai 2022 voraussichtlich +7,9 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Mai 2022 voraussichtlich +7,9 % betragen. Im April hatte sie bei +7,4 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber April 2022 voraussichtlich um 0,9 %. Source: Datev – Inflationsrate im Mai 2022 voraussichtlich +7,9 %

Öffentliche Bekanntmachung des BMF vom 30. März 2022 – Aufforderung zur Abgabe der Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts

Das BMF hat alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz in Ländern, die bei der Grundsteuer das sog. Bundesmodell anwenden, aufgefordert, bis zum 31. Oktober 2022 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts elektronisch an das Finanzamt zu übermitteln. Source: Datev – Öffentliche Bekanntmachung des BMF vom 30. März 2022 – Aufforderung zur Abgabe der Erklärung zur […]

Lage in China verschärft Materialmangel in der Industrie

Der Materialmangel in der deutschen Industrie hat sich leicht verschärft. 77,2 Prozent der Firmen klagten im Mai über Engpässe und Probleme bei der Beschaffung von Vorprodukten und Rohstoffen. Im April waren es 75,0 Prozent. Dies geht aus einer Umfrage des ifo Instituts hervor. Source: Datev – Lage in China verschärft Materialmangel in der Industrie

Importpreise im April 2022: +31,7 % gegenüber April 2021

Die Importpreise waren im April 2022 um 31,7 % höher als im April 2021. Eine höhere Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im September 1974 im Rahmen der ersten Ölkrise gegeben (+32,6 % gegenüber September 1973). Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im März 2022 bei +31,2 % gelegen, im Februar 2022 […]

Global Entrepreneurship Monitor: Gründungen in Deutschland wieder im Aufwind

Laut des am 27.05.2022 veröffentlichten Länderberichts Deutschland des „Global Entrepreneurship Monitors” (GEM) 2021/22 stieg die Gründungsquote in Deutschland im Jahr 2021 um 2,1 Prozentpunkte (2020: 4,8 Prozent) auf 6,9 Prozent. Das ist der zweithöchste Stand seit Bestehen des GEM. Die Gründungsquote nähert sich somit wieder dem Höchstwert aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 an (7,6 Prozent). Source: […]

Wohnungszuweisung zwischen zwei querschnittsgelähmten Ehegatten nach Scheidung

Die Zuweisung einer gemeinsamen Ehewohnung nach Scheidung eines kinderlosen Ehepaares richtet sich vorrangig danach, wer stärker auf ihre Nutzung angewiesen ist. Sind beide Ehegatten querschnittsgelähmt, sind lt. OLG Frankfurt in die Abwägung insbesondere der Grad der Pflegebedürftigkeit sowie die sozialen Bindungen an das Umfeld einzubeziehen (Az. 6 UF 42/22). Source: Datev – Wohnungszuweisung zwischen zwei […]

Kündigungsgrund gefälschter Genesenennachweis

Die Vorlage eines gefälschten Genesenennachweises anstelle eines erforderlichen tagesaktuellen Corona-Tests oder Impfnachweises kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden und eine Kündigungsschutzklage abgewiesen (Az. 58 Ca 12302/21). Source: Datev – Kündigungsgrund gefälschter Genesenennachweis

EU gründet neue Social-Media-Plattformen 

Da Social-Media-Konzerne weiterhin in Kritik für unzureichenden Datenschutz stehen, hat die EU eigene Plattformen auf den Markt gebracht. Source: Datev – EU gründet neue Social-Media-Plattformen