Einträge von Roland Braitsch

Handlungsbedarf bei asiatischen Onlineanbietern

Im Zusammenhang mit Billigangeboten von asiatischen Online-Marktplätzen sieht die Bundesregierung derzeit zwar keine Wettbewerbsverzerrung im Sinne einer Einschränkung des freien Wettbewerbs aufgrund der Existenz von Billigangeboten bzw. der 150-Euro-Zollfreigrenze gegeben. Allerdings sei erkannt worden, dass bei den genannten Onlineangeboten in der Praxis Herausforderungen bei der Durchsetzung verschiedener Rechtsakte bestehen. Source: Datev – Handlungsbedarf bei asiatischen […]

Hessen: Gewerbesteueraufkommen im ersten Halbjahr 2024 bei 3,6 Milliarden Euro

Nach vorläufigen Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamts haben die hessischen Kommunen im ersten Halbjahr 2024 Gewerbesteuereinzahlungen von insgesamt 3,6 Milliarden Euro erzielt. Das waren 269 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum (plus 8,1 Prozent). Source: Datev – Hessen: Gewerbesteueraufkommen im ersten Halbjahr 2024 bei 3,6 Milliarden Euro

Schlag mit einer Vase auf den Kopf des Betreuers ist ein Arbeitsunfall

Wenn ein Betreuter seinem ehrenamtlichen Betreuer eine Vase auf den Kopf schlägt, kann das für das Opfer ein Arbeitsunfall sein. Dies gilt auch dann, wenn die Beteiligten miteinander verwandt sind und der Vorfall sich in der gemeinsamen Wohnung ereignet. Voraussetzung ist, dass der Angriff infolge der Betreuertätigkeit erfolgt ist. So das LSG Sachsen-Anhalt (Az. L […]

ifo Beschäftigungsbarometer erneut gefallen (Juli 2024)

Unternehmen in Deutschland zeigen sich zurückhaltender bei ihrer Personalplanung. Das ifo Beschäftigungsbarometer sank im Juli auf 95,4 Punkte, nach 95,9 Punkten im Juni. Source: Datev – ifo Beschäftigungsbarometer erneut gefallen (Juli 2024)

Importpreise im Juni 2024: +0,7 % gegenüber Juni 2023

Die Importpreise waren im Juni 2024 um 0,7 % höher als im Juni 2023. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stiegen die Einfuhrpreise im Juni 2024 gegenüber dem Vormonat Mai 2024 um 0,4 %. Source: Datev – Importpreise im Juni 2024: +0,7 % gegenüber Juni 2023

Üppige Grundsteuer in NRW

Fast jede zweite Kommune in Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2024 die Grundsteuer B erhöht. Das berichtet der BdSt NRW und stellt dazu Forderungen auf. Source: Datev – Üppige Grundsteuer in NRW

Warnung vor falscher Anwaltskanzlei Schirmer Rechtsanwaltschaft mbH

Die BRAK warnt: Aktuell werden vermehrt angebliche Forderungsschreiben einer nicht existierenden Anwaltskanzlei verschickt. Betroffen sind Unternehmen, die angeblich gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen haben. Source: Datev – Warnung vor falscher Anwaltskanzlei Schirmer Rechtsanwaltschaft mbH

EU-Kommission eröffnet Konsultation zum Verhaltenskodex für Allzweck-KI-Modelle

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu einem Verhaltenskodex für Anbieter von Allzweckmodellen der Künstlichen Intelligenz (GPAI) eröffnet. Sie bittet in der EU tätige GPAI-Anbieter, Unternehmen, Vertreter der Zivilgesellschaft, Rechteinhaber und Wissenschaftler, ihre Ansichten und Erkenntnisse mitzuteilen. Diese fließen in den bevorstehenden Entwurf der Kommission für den Verhaltenskodex für GPAI-Modelle ein. Source: Datev – EU-Kommission eröffnet […]