Nach Angaben des Statistischen Bundesamts sind die Auftragseingänge im Juli gegenüber dem Vormonat mit -11,7 % deutlich zurückgegangen, nachdem sie im Juni kräftig zugelegt hatten (+7,6 %). Sowohl aus dem Ausland (-12,9 %) als auch aus dem Inland (-9,7 %) gingen deutlich weniger Bestellungen ein.
Source: Datev – Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im Juli 2023
Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die fachgerichtliche Untersagung mehrerer Äußerungen auf einer Internetseite richtet. Der mit ihr verbundene Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird damit gegenstandslos (Az. 1 BvR 1612/23).
Source: Datev – Verfassungsbeschwerde in äußerungsrechtlichem Eilverfahren mangels Rechtswegerschöpfung unzulässig
Das LG Koblenz hatte zu entscheiden, ob eine Spielerin ihre in den Jahren 2015 bis 2020 in einem Online-Casino erlittene Verluste von deren Betreiberin zurückverlangen kann (Az. 1 O 224/22).
Source: Datev – Verlustfrei zocken im Online-Casino
Die Ampelkoalition hat Eckpunkte für ein weiteres Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) vorgestellt. Eine DStV-Forderung zum Bürokratieabbau im Steuerrecht aus der BMJ-Verbändeabfrage wurde berücksichtigt.
Source: Datev – Eckpunktepapier zum Bürokratieabbau: DStV-Forderung berücksichtigt
Im Fokus: Anwendung von ISA [DE] / IDW PS KMU & Co
Source: Datev – Wirtschaftsprüfung in der Praxis – die neue digitale Ausgabe ist da!
Die Abschaffung der Subventionen für Plug-In-Hybride in Deutschland zum 1. Januar 2023 war klimapolitisch sinnvoll. Eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim zeigt, dass das Ende dieser Subventionen zu einer jährlichen Reduktion von über 167.000 Tonnen Kohlenstoffemissionen beiträgt.
Source: Datev – Subventionen für Plug-In-Hybride waren umweltschädlich
Die Inflation in Deutschland dürfte weiter sinken. Die Preiserwartungen der Unternehmen für die kommenden Monate sind etwas zurückgegangen. Das geht aus den Konjunkturumfragen des ifo Instituts hervor.
Source: Datev – Unternehmen erwarten niedrigere Preise
Der Westerwaldkreis muss die Errichtung eines Zweifamilienhauses, das im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Wohnpark Rothenberg“ der Stadt Hachenburg verwirklicht wurde, genehmigen. Dies entschied das VG Koblenz (Az. 1 K 77/23).
Source: Datev – Zweifamilienhaus in Hachenburg darf stehen bleiben
Das LAG Hessen entschied, dass die Verweigerung des Zutritts des Betriebsratsvorsitzenden zum Betrieb durch Ausspruch eines Hausverbots eine Behinderung der Betriebsratsarbeit darstellt (Az. .
Source: Datev – Hausverbot gegen Betriebsratsvorsitzenden rechtswidrig
Die Berliner Justiz startet ab 04.09.2023 mit dem vollständigen Einsatz der elektronischen Gerichtsakte (eAkte) beim LG Berlin in Zivilsachen.
Source: Datev – Landgericht Berlin arbeitet in Zivilverfahren ab sofort vollständig mit der elektronischen Akte
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