Herzschmerz im Computer

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Mit einem „Digital Twin“ des Herzens von Patienten wollen Ärzte Implantate ausprobieren, bevor sie in den Körper gelangen.
Source: Datev – Herzschmerz im Computer

Aussetzung des Normenkontrollverfahrens zum „Mietendeckel“

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Der VerfGH Berlin hat das Verfahren der Normenkontrolle von Vorschriften des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin – „Mietendeckel“) ausgesetzt.
Source: Datev – Aussetzung des Normenkontrollverfahrens zum „Mietendeckel“

51.000 Rentner nach Rentenerhöhung mit Steuer belastet

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51.000 Steuerpflichtige sind in diesem Jahr nur infolge der Rentenanpassung mit Steuern belastet worden. Im vergangenen Jahr seien es 53.000 Steuerpflichtige gewesen, geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/23267) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/22814) hervor.
Source: Datev – 51.000 Rentner nach Rentenerhöhung mit Steuer belastet

EU-Parlament konsultiert zu DAC-Richtlinien

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Das EU-Parlament hat eine kurze bis 27.10.2020 andauernde Befragung zur Richtlinie über die Verwaltungszusammenarbeit im Steuerbereich 2011/16/EU eingeleitet, deren Ergebnisse in eine Studie münden sollen.
Source: Datev – EU-Parlament konsultiert zu DAC-Richtlinien

Unternehmen erwarten durch Corona-Krise historisch schlechte Geschäftsentwicklung

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Die Corona-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren bei den KMUs in Deutschland, Betroffenheit und Unsicherheit sind noch immer hoch. Die Umsätze brechen stärker ein als in der Finanzkrise. In der Folge befürchten viele Unternehmen einen weiteren Druck auf die Beschäftigung. Auch die Eigenkapitalquoten der Unternehmen werden belastet. Dank seiner Erfolge in den vorangegangenen Jahren verfügt der Mittelstand in der Breite aber über ein solides Fundament. Dies zeigt das neue KfW-Mittelstandspanel 2020.
Source: Datev – Unternehmen erwarten durch Corona-Krise historisch schlechte Geschäftsentwicklung

Erneut Klage gegen Betriebsschließungsversicherung weitgehend erfolgreich

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Das LG München I hat einer weiteren Klage auf Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 427.169,86 Euro aufgrund der coronabedingten Betriebsschließung gegen eine Versicherung weitgehend stattgegeben (Az. 12 O 5868/20). Geklagt hatte die Betreiberin eines Gasthauses in München.
Source: Datev – Erneut Klage gegen Betriebsschließungsversicherung weitgehend erfolgreich

BFH: Keine Übertragung des dem anderen Elternteil zustehenden BEA-Freibetrages nach Volljährigkeit des Kindes (I)

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Der BFH entschied, dass für ein über 18 Jahre altes Kind eine Übertragung des dem anderen Elternteil zustehenden einfachen Freibetrags für den Betreuungs-, Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf (BEA-Freibetrag) nicht möglich ist (Az. III R 61/18).
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BFH: Pflegegelder aus öffentlichen Mitteln für die intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung verhaltensauffälliger Kinder und Jugendlicher können steuerfreie Beihilfen sein

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Pflegegeld, das aus öffentlichen Mitteln der Jugendhilfe für eine intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung verhaltensauffälliger Kinder bzw. Jugendlicher erbracht wird, kann beim Betreuer gem. § 3 Nr. 11 EStG zu steuerfreien Bezügen führen, wenn jeweils nur ein Kind bzw. ein Jugendlicher zeitlich unbefristet in den Haushalt des Betreuers aufgenommen und dort umfassend betreut wird. So der BFH (Az. VIII R 27/18).
Source: Datev – BFH: Pflegegelder aus öffentlichen Mitteln für die intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung verhaltensauffälliger Kinder und Jugendlicher können steuerfreie Beihilfen sein

BFH: Keine Übertragung des dem anderen Elternteil zustehenden BEA-Freibetrages nach Volljährigkeit des Kindes (II)

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Für ein über 18 Jahre altes Kind ist eine Übertragung des dem anderen Elternteil zustehenden einfachen BEA-Freibetrages nach dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes nicht vorgesehen. So entschied der BFH (Az. III R 25/19).
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BFH zur Einheitsbewertung von Grundstücken im Beitrittsgebiet

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Der BFH nimmt Stellung zu den Fragen der Bewertung im Beitrittsgebiet, insbesondere zur Nachfeststellung einer unter Denkmalschutz stehenden Halle (Az. II R 38/18).
Source: Datev – BFH zur Einheitsbewertung von Grundstücken im Beitrittsgebiet