Mit KI Arbeitsunfälle im Tunnelbau verhindern 

Mithilfe von digitalen Ortungs- und Warnsystemen könnten Unfallsrisiken bei der Arbeit im Tunnelbau zukünftig besser beherrscht werden.
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Bund will Innovationen „made in Germany“ beflügeln 

Nach dem Hype rund um ChatGPT will der Bund deutsche Innovationen besser fördern und marktfähige KI-Dienste aus Deutschland unterstützen.
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Kürzere Lieferwege bei Amazon 

Amazon hat ein neues Modell entwickelt, um in den USA kürzere Lieferwege zu benötigen. Welche Strategie dahinter steckt.
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Kleinkind allein im Auto: Zur Aufsichtspflicht von Eltern

Kleine Kinder sind manchmal unberechenbar. Schon innerhalb kürzester Zeit können sie Dinge anstellen, mit denen man nicht gerechnet hat und anderen Menschen Schaden zufügen. Deshalb hat der Gesetzgeber eine Aufsichtspflicht der Eltern vorgesehen. Über einen solchen Fall hatte jetzt das OLG Oldenburg zu entscheiden (Az. 14 U 212/22).
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Fünf Jahre DS-GVO: Unternehmen sind weiterhin verunsichert

Die europäische Datenschutz-Grundverordnung hemmt lt. Bitkom in großen Teilen der deutschen Wirtschaft Innovationen und wird als Hindernis für Wachstum und Wohlstand in der digitalen Welt wahrgenommen.
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Befristung des Arbeitsvertrags einer Lehrkraft – generell erteilte Zustimmung der Gleichstellungsbeauftragten ausreichend

Das LAG Düsseldorf hat zur Entfristungsklage einer Lehrkraft gegen das Land Nordrhein-Westfalen Stellung genommen (Az. 7 Sa 770/22).
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Weingesetz: Anbaufläche verringern

Die Bundesregierung will die jährliche Neuanpflanzungsgenehmigung für den Weinanbau begrenzen. Das geht aus dem Gesetzentwurf (BT-Drucks. 20/6874) mit dem Titel „Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Weingesetzes“ hervor.
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Eintrittsrecht bei Tod des Mieters – außerordentliche Kündigung durch den Vermieter

Das AG München hat zur außerordentliche Kündigung wegen unterbliebener Mitteilung des Versterbens der ursprünglichen Mieterin über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr hinweg entschieden (Az. 417 C 9024/22).
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Exporte in Nicht-EU-Staaten im April 2023: voraussichtlich -5,7 % zum März 2023

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der EU (Drittstaaten) sind im April 2023 gegenüber März 2023 um 5,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im April 2023 Waren im Wert von 56,5 Mrd. Euro exportiert.
Source: Datev – Exporte in Nicht-EU-Staaten im April 2023: voraussichtlich -5,7 % zum März 2023

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen (JAbschlWUV)

Die WPK hat zum Entwurf einer Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen Stellung genommen. Die Verordnung soll die bestehende JAbschlWUV 1970 ablösen und den Anwendungsbereich erweitern. Darüber hinaus werden punktuelle Anpassungen vorgeschlagen, um die Aussagekraft des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen zu erhöhen. Dies begrüßt die WPK.
Source: Datev – Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung über die Gliederung des Jahresabschlusses von Wohnungsunternehmen (JAbschlWUV)