Deutsche Industrie bewertet eigene Wettbewerbsposition immer schlechter

Die Entwicklung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit wird von Industrieunternehmen in Deutschland lt. ifo Institut immer schlechter beurteilt. Im europäischen Vergleich liegen die Einschätzungen, die auf Unternehmensbefragungen basieren, deutlich niedriger als in anderen großen Ländern der EU.
Source: Datev – Deutsche Industrie bewertet eigene Wettbewerbsposition immer schlechter

Erzeugerpreise im Oktober 2024: -1,1 % gegenüber Oktober 2023

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Oktober 2024 um 1,1 % niedriger als im Oktober 2023. Im September 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat -1,4 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im Oktober 2024 gegenüber dem Vormonat September 2024 um 0,2 %.
Source: Datev – Erzeugerpreise im Oktober 2024: -1,1 % gegenüber Oktober 2023

Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im September 2024: +1,6 % zum Vormonat

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes im September 2024 gegenüber August 2024 um 1,6 % gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2023 lag der Auftragsbestand im September 2024 kalenderbereinigt 2,6 % niedriger.
Source: Datev – Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im September 2024: +1,6 % zum Vormonat

Bewohnerparkausweis auch für im Ausland zugelassene Fahrzeuge

Das VG Gießen hat die Stadt Marburg dazu verpflichtet, einer Studentin einen Bewohnerparkausweis zu erteilen, die ein in Tschechien zugelassenes Fahrzeug nutzt (Az. 6 K 2830/24).
Source: Datev – Bewohnerparkausweis auch für im Ausland zugelassene Fahrzeuge

Rat der EU fordert Schließung der OS-Plattform und ihre Ersetzung durch ein besseres Tool

Der Rat der EU hat am 19.11.2024 eine Verordnung zur Schließung der Europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) und zur Aufhebung der damit verbundenen Verpflichtungen für Verwaltungen und Online-Unternehmen angenommen.
Source: Datev – Rat der EU fordert Schließung der OS-Plattform und ihre Ersetzung durch ein besseres Tool

BdSt: Steuerfortentwicklungsgesetz trotz Ampelbruch beschließen!

2025 droht Millionen von Arbeitnehmern eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung durch steigende Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie massiv steigende Beitragsbemessungsgrenzen. Der BdSt fordert daher, den Abbau der kalten Progression voranzutreiben.
Source: Datev – BdSt: Steuerfortentwicklungsgesetz trotz Ampelbruch beschließen!

Schnellere Genehmigung für Erneuerbare-Energien-Anlagen

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung von Zulassungsverfahren nach dem Wasserhaushaltsgesetz und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes vorgelegt. Damit sollen Regelungen der Erneuerbare-Energien-Richtlinie, mit der die EU den Anteil der Energie aus erneuerbaren Quellen in der Union auf mindestens 42,5 Prozent bis zum Jahr 2030 steigern will, umgesetzt werden.
Source: Datev – Schnellere Genehmigung für Erneuerbare-Energien-Anlagen

Dolmetscher nicht vereidigt: Prozess muss wiederholt werden

Findet die strafrechtliche Hauptverhandlung unter Zuhilfenahme eines nicht vereidigten Dolmetschers statt, so ist dies in der Regel ein Verstoß gegen § 189 GVG, der mit der Revision gerügt werden kann. So entschied der BGH (Az. 2 StR 431/23). Darauf weist die BRAK hin.
Source: Datev – Dolmetscher nicht vereidigt: Prozess muss wiederholt werden

BGH entscheidet über die Rückzahlung von Bankentgelten

Der BGH hat über die Rückzahlung von Bankentgelten entschieden, die aufgrund einer unwirksamen Zustimmungsfiktionsklausel vereinbart werden sollten (Az. XI ZR 139/23).
Source: Datev – BGH entscheidet über die Rückzahlung von Bankentgelten

Mitarbeitertausch: Experiment der Gegensätze

Besondere Ideen erfordern besondere Formate. Wir haben zwei Kanzleien bei einem kreativen Ansatz begleitet, neue Fachkräfte zu gewinnen: Mitarbeitertausch.
Source: Datev – Mitarbeitertausch: Experiment der Gegensätze