Steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der Opfer des Erdbebens in Albanien vom 26. November 2019

BMF, Schreiben (koordinierter Ländererlass) IV C 4 – S-2223 / 19 / 10003 :002 vom 15.06.2020
Source: Datev – Steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung der Opfer des Erdbebens in Albanien vom 26. November 2019

5G kommt aufs Land

Der Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland geht in die nächste Runde. Bisher haben sich die Netzbetreiber auf Großstädte konzentriert und geschlossene 5G-Campus-Netze für Unternehmen gebaut. Vodafone startet nun den Ausbau in die Fläche, die Telekom will folgen.
Source: Datev – 5G kommt aufs Land

Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst

VG Trier, Pressemitteilung vom 15.06.2020 zum Urteil 3 K 749/20 vom 29.05.2020
Source: Datev – Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst

#33 Gewappnet für die Corona-Krise: Datenschutz und Datensicherheit

Datenschutz und -sicherheit sind nicht nur in Corona-Zeiten wichtig. Wie sehr darf das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung eingeschränkt werden?
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Studie zu digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz im Bereich des Verbraucherschutzes

BRAK, Mitteilung vom 12.06.2020
Source: Datev – Studie zu digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz im Bereich des Verbraucherschutzes

Rundfunkbeitrag im Privathaushalt auch ohne Endgeräte rechtmäßig

VG Trier, Pressemitteilung vom 12.06.2020 zum Urteil 10 K 488/20 vom 28.05.2020
Source: Datev – Rundfunkbeitrag im Privathaushalt auch ohne Endgeräte rechtmäßig

Erfassung in Gastronomie und Dienstleistungsbetrieben

Überall, wo es durch Kundenkontakt eine erhöhte Ansteckungsgefahr gibt, werden Betriebe dazu angehalten, die Identität ihrer Kunden zu dokumentieren.
Source: Datev – Erfassung in Gastronomie und Dienstleistungsbetrieben

Umsetzung des Konjunkturpakets – Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise

BMF, Pressemitteilung vom 12.06.2020
Source: Datev – Umsetzung des Konjunkturpakets – Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise

Unbürokratische Umsetzung der Mehrwertsteuersenkung bei Preisangaben durch pauschale Rabatte möglich

BMWi, Pressemitteilung vom 12.06.2020
Source: Datev – Unbürokratische Umsetzung der Mehrwertsteuersenkung bei Preisangaben durch pauschale Rabatte möglich