Stimmungsaufhellung im Mittelstand verliert an Tempo

Anstieg des mittelständischen Geschäftsklimas verlangsamt sich im August Großunternehmen erreichen fast wieder das Vorkrisenniveau beim Geschäftsklima Weitere Konjunkturerholung im Herbst und Winter wird schwieriger…
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#39 Digitalisierung in Europa: Estland – Land ohne Steuerberater?

Es treibt die Digitalisierung voran, wie kein anderes EU-Mitglied – Estland.
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Eilantrag gegen sog. Pop-up-Radwege erfolgreich

Die Voraussetzungen zur Einrichtung acht verschiedener temporärer Radfahrstreifen im Berliner Stadtgebiet lagen nicht vor. Das hat das VG Berlin entschieden. Radwege dürften nur dort angeordnet werden, wo Verkehrssicherheit, Verkehrsbelastung und/oder der Verkehrsablauf ganz konkret auf eine Gefahrenlage hinweisen würden und die Anordnung damit zwingend erforderlich sei (Az. VG 11 L 205/20).
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Keine Rückforderung von Ausbildungsförderung bei fehlerhaftem „Warnschuss“

Das VG Neustadt entschied, dass die Stadt Pirmasens eine Ausbildungsförderung von einem Meisterschüler nur dann zurückfordern darf, wenn der Auszubildende nach der Aufforderung, einen Teilnahmenachweis für einen bestimmten Zeitraum vorzulegen, ein früheres Defizit auch noch tatsächlich ausgleichen kann. Hierfür müsse der Zeitraum in der Zukunft liegen (Az. 2 K 234/20.NW).
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Best Practice-Modell für nutzerfreundliches Datenschutz-Einwilligungsmanagement

Die seit Mai 2018 geltende DSGVO hat die Rechte der Verbraucher bei der Erhebung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten maßgeblich gestärkt. So muss die Einwilligung für die Datenverarbeitung nach der DSGVO freiwillig und informiert erfolgen. Das BMJV hat die Ergebnisse der Studie „Innovatives Datenschutz-Einwilligungsmanagement“ vorgestellt.
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Einzelhandelsgeschäft wird nicht durch provisorische Abtrennung zum Kiosk mit zulässigem Sonntagsverkauf

Ein Einzelhandelsgeschäft unterliegt grundsätzlich dem Sonntagsverkaufsverbot. Die provisorische Abtrennung der nicht für den Sonntagsverkauf zugelassen Räumlichkeiten und Produkte führt nicht dazu, dass das Ladengeschäft zum „Kiosk“ wird und nicht mehr dem Sonntagsverkaufsverbot unterliegt. Dies entschied das OLG Frankfurt (Az. 2 Ss-OWi 867/20).
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Wartungsarbeiten im Rechenzentrum am 13.09.2020

Am Sonntag, 13.09.2020, finden von 06:00 Uhr bis 15:00 Uhr umfangreiche Wartungsarbeiten im DATEV-Rechenzentrum statt.
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Industrieproduktion wird leicht zulegen

Die deutsche Industrie erwartet in den kommenden Monaten eine leichte Zunahme ihrer Produktion. Der entsprechende ifo-Indikator stieg im August auf plus 15,4 Punkte, nach plus 14,3 im Juli.
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Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im Juli 2020

Wie das BMWi mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Juli im Vergleich zum Vormonat um 1,2 % gestiegen.
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Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021

Das BMAS hat den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 vorlegt.
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