Begriffe der Technologie 4.0

/in

Aktuell ändert sich viel in der Zusammenarbeit und bei Arbeitsprozessen. Damit einher gehen neue Begriffe und man fragt sich: Was ist das eigentlich?
Source: Datev – Begriffe der Technologie 4.0

Keine Unmöglichkeit der Flugbeförderung durch Corona-Pandemie

/in

Das AG Frankfurt entschied, dass Fluggesellschaften sich nicht generell darauf berufen können, dass ihnen die Durchführung von Flügen wegen der weltweiten COVID-19-Pandemie unmöglich sei, wenn es dem Kunden gerade nicht auf die Inanspruchnahme eines konkreten Fluges, sondern lediglich auf die Beförderung als solche ankomme. (Az. 32 C 1823/20 (86)).
Source: Datev – Keine Unmöglichkeit der Flugbeförderung durch Corona-Pandemie

Importpreise im Januar 2021: -1,2 % gegenüber Januar 2020

/in

Die Importpreise waren im Januar 2021 um 1,2 % niedriger als im Januar 2020. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im Dezember 2020 bei -3,4 % gelegen, im November 2020 bei -3,8 %.
Source: Datev – Importpreise im Januar 2021: -1,2 % gegenüber Januar 2020

Berufsrechtsreform: BRAK-Kritik an Tätigkeitsverbot bei „sensiblem Wissen“

/in

Die BRAK hat sich zu dem vorgesehenen neuen anwaltlichen Tätigkeitsverbot bei „Erlangung sensiblen Wissens“ (§ 43a IV 1 Nr. 2 BRAO-E) erneut kritisch geäußert.
Source: Datev – Berufsrechtsreform: BRAK-Kritik an Tätigkeitsverbot bei „sensiblem Wissen“

Musterwiderrufsbelehrung: BRAK begrüßt geplante Anpassung

/in

Das BMJV hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Musters für die Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen vorgelegt. Dazu hat die BRAK Stellung genommen.
Source: Datev – Musterwiderrufsbelehrung: BRAK begrüßt geplante Anpassung

Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds: BRAK äußert Skepsis

/in

Die Bundesregierung hat den vom BMJV vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen. Die BRAK hat dazu Stellung genommen.
Source: Datev – Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds: BRAK äußert Skepsis

Änderung des Verbraucherdarlehensrechts

/in

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbraucherdarlehensrechts vorgelegt (19/26928).
Source: Datev – Änderung des Verbraucherdarlehensrechts

Regierung legt Entwurf eines Mietspiegelreformgesetzes vor

/in

Die Bundesregierung will die Rechtssicherheit von Mietspiegeln stärken und hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Mietspiegelrechts (Mietspiegelreformgesetz – MsRG) vorgelegt (19/26918).
Source: Datev – Regierung legt Entwurf eines Mietspiegelreformgesetzes vor

Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten neu regeln

/in

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten (19/26929) vorgelegt. Das Gesetz dient der Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie 2019/2034.
Source: Datev – Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten neu regeln

Bundesregierung will elektronische Wertpapiere einführen

/in

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von elektronischen Wertpapieren vorgelegt (19/26925). Damit will sie das deutsche Recht generell für elektronische Wertpapiere, also für Wertpapiere ohne Urkunde öffnen.
Source: Datev – Bundesregierung will elektronische Wertpapiere einführen