Wie das BMWK mitteilt, ist die Produktion im Produzierenden Gewerbe nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Juni gegenüber dem Vormonat geringfügig gestiegen (+0,4 %). Im Quartalsvergleich war die Produktion allerdings dennoch im zweiten Quartal rückläufig (-1,3 %). Source: Datev – Entwicklung der Produktion im Produzierenden Gewerbe im Juni 2022
Das AG München wies die Schadenersatzklage gegen einen Düngerhersteller wegen brauner Flecken nach dem Düngen auf einem neu verlegten Rollrasen ab (Az. 113 C 2145/21). Source: Datev – Zum Schadenersatzanspruch wegen Produkthaftung bei braunen Flecken nach dem Düngen des Rollrasens
Homogene vs. heterogene Teams: Was glauben Sie, welches Team innovativere und kreativere Lösungen findet und somit ein wesentlicher Erfolgsfaktor für Unternehmen ist? Source: Datev – #9 Stichwort Diversity – ist das wichtig oder kann das weg?
Sog. Ransomware-Attacken sind Thema der Antwort der Bundesregierung (20/2926) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Wie die Fraktion darin ausführte, geht es dabei um Erpressungsvorfälle, bei denen „gekaperte Unternehmensdaten gegen Zahlung eines Lösegeldes (englisch ransom, daher der Begriff der Ransomware) wieder freigeschaltet“ werden. Source: Datev – Regierung gegen Lösegeldzahlungen bei Ransomware-Attacken
Um die Wärme- und Energieversorgung in der kommenden Kälteperiode zu sichern, hat das Bundeskabinett im schriftlichen Umlaufverfahren am 04.08.2022 eine befristete Gas-Sicherungsumlage auf Basis des § 26 Energiesicherungsgesetz verabschiedet. Source: Datev – Bundeskabinett verabschiedet zeitlich befristete Gas-Umlage für sichere Wärmeversorgung im Herbst und Winter
Seit September 2017 wird CETA, das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, vorläufig angewandt. Auch deutschen Unternehmen hilft lt. DIHK der seitdem erfolgte Abbau von Handelshemmnissen: Zölle sind gesunken, Doppelzertifizierungen entfallen, der Marktzugang hat sich verbessert. Bevor das Abkommen vollständig in Kraft treten kann, muss es jedoch noch in zwölf EU-Ländern, darunter Deutschland, ratifiziert werden. […]
Das OLG Zweibrücken hat am 4. August 2022 die Berufung im Verfahren hinsichtlich der Öffnung einer Filiale der Beklagten im Zweibrücker Factory-Outlet-Center zurückgewiesen (Az. 4 U 202/21). Source: Datev – Keine Wettbewerbswidrigkeit der Öffnung einer Filiale in Outletcenter an Feriensonntagen
Wer trägt die Kosten, wenn ein Auto abgeschleppt wird, weil der Stempel auf der Parkberechtigung durch die Sonneneinstrahlung verblichen ist? Diese Frage hatte das LG Koblenz zu entscheiden (Az. 1 O 328/21). Source: Datev – Verblasste Parkberechtigung – wer trägt die Auto-Abschleppkosten?
Wegen eines Fahrradsturzes durch einen Zusammenstoß mit einem fremden Hund erhält ein Pedelec-Fahrer aus dem Landkreis Osnabrück Schmerzensgeld und Schadensersatz. Das OLG Oldenburg hat ein Mitverschulden auf beiden Seiten bestätigt (Az. 13 U 199/21). Source: Datev – Schmerzensgeld nach Fahrradsturz
Das BMF-Schreiben beinhaltet die geltende Verwaltungsauffassung für den Steuerabzug nach § 50a EStG bei sog. Softwareauftragsentwicklung (Az. IV B 8 – S-2303 / 19 / 10004 :001). Source: Datev – Steuerabzug nach § 50a EStG bei Softwareauftragsentwicklung
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