Einträge von Roland Braitsch

Kein Schadensersatz – Keine Entstellung eines Stahlrohrtischgestells

Wird die Schutzfähigkeit eines minimalistisch gestalteten Stahlrohrtischgestells durch diagonal angebrachte Kreuzstreben begründet, liegt in einem Tischgestell mit Senkrechtstellung der Streben keine urheberrechtswidrige Entstellung dieses Modells. So das OLG Frankfurt (Az. 11 U 139/21). Source: Datev – Kein Schadensersatz – Keine Entstellung eines Stahlrohrtischgestells

Bedenken gegen Übergewinnsteuer

Vertreter der Wissenschaft haben in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am 28.11.2022 erhebliche Bedenken gegen die Einführung eines Energiekrisenbeitrages für Unternehmen der Öl-, Gas-, Kohle- und Raffineriewirtschaft aufgrund einer EU-Verordnung erhoben. Die Maßnahme soll noch in den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Jahressteuergesetzes (BT-Drucks. 20/3879, 20/4229) eingefügt werden. Source: Datev – Bedenken gegen Übergewinnsteuer

Energieeffizienter kühlen dank Quanten-KI  

Eine KI hat einen Überzug für Fenster entwickelt, mit dem Gebäude mit einem viel geringeren Energieaufwand gekühlt werden können. Source: Datev – Energieeffizienter kühlen dank Quanten-KI  

Richtsatzsammlung 2021

Das BMF hat die Richtsatzsammlung 2021 veröffentlicht (Az. IV A 8 – S-1544 / 19 / 10001 :008). Source: Datev – Richtsatzsammlung 2021