Einträge von Roland Braitsch

BaFin: Hinweise zur Prüfung der Verwender von Ratings im Rahmen der WpHG-Prüfung

Die BaFin hat ein Verbändeschreiben mit Hinweisen zur Prüfung von Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 89 WpHG und den zugehörigen Regelungen der Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung veröffentlicht. Darauf weist die WPK hin. Source: Datev – BaFin: Hinweise zur Prüfung der Verwender von Ratings im Rahmen der WpHG-Prüfung

Corona-Testzentrum: Keine Abschläge bei falschen Abrechnungen

Das LSG Niedersachsen-Bremen entschied, dass die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen darf (Az. L 4 KR 549/22 B ER). Source: Datev – Corona-Testzentrum: Keine Abschläge bei falschen Abrechnungen

Konsultation der EU-Mitgliedstaaten zu Vorschlag für einen befristeten Rahmen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels

Die EU-Kommission konsultiert derzeit die EU-Mitgliedstaaten zu einem Vorschlag für einen befristeten Rahmen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels, um Beihilfen zu vereinfachen und schneller gewähren zu können. Source: Datev – Konsultation der EU-Mitgliedstaaten zu Vorschlag für einen befristeten Rahmen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels

Onlinehandel verzeichnet erstmals sinkende Umsätze  

2022 waren Artikel des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel trotz Inflation weiter beliebt. Zukünftig sollen diese noch stärker gefragt sein. Source: Datev – Onlinehandel verzeichnet erstmals sinkende Umsätze  

New Work bei Führungskräften angekommen 

Für Unternehmen und Führungskräfte ist die Auseinandersetzung mit New Work notwendig, da es sich mehr als nur um einen modischen Hype handelt. Source: Datev – New Work bei Führungskräften angekommen 

Impfpass gefälscht – Messwärter verliert nach neunzehnjähriger Betriebszugehörigkeit seinen Arbeitsplatz

Die Vorlage eines gefälschten Impfausweises in der Absicht die Nachweispflicht des § 28b Abs. 1 IfSG zu umgehen, stellt eine Verletzung einer arbeitsvertraglichen Nebenpflicht dar. Die Verletzung wiegt so schwer, dass sie geeignet ist, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. So das LAG Düsseldorf (Az. 11 Sa 433/22). Source: Datev – Impfpass gefälscht – Messwärter verliert […]

Studierende müssen sich bei Energiepreispauschale gedulden

Eine Auszahlung der 200 Euro Energiepreispauschale an Studierende sowie Fachschüler ist lt. Bundesregierung für diesen Winter geplant. Es gibt jedoch noch kein konkretes Startdatum. Source: Datev – Studierende müssen sich bei Energiepreispauschale gedulden

„Officer (…)“ vorerst nicht mehr auf TikTok und YouTube

Ein Polizist darf nach einer Eilentscheidung des VG Berlin vorerst nicht mehr unter dem Namen „Officer (…)“ auf verschiedenen sozialen Plattformen auftreten (Az. 36 L 388/22). Source: Datev – „Officer (…)“ vorerst nicht mehr auf TikTok und YouTube