Einträge von Roland Braitsch

Künstliche Intelligenz findet zunehmend Akzeptanz in kleinen und mittleren Unternehmen

Die Anzahl der KMU, die Verfahren der Künstlichen Intelligenz nutzen, ist lt. IfM Bonn zwischen 2023 und 2024 auf 19 % gestiegen. Im Vergleich zu 2022 ist im vergangenen Jahr der Anteil der KMU gesunken, die Fortbildungen in der Informations- und Kommunikationstechnologie anbieten. Source: Datev – Künstliche Intelligenz findet zunehmend Akzeptanz in kleinen und mittleren […]

Zentrale Stelle Verpackungsregister: Aktuelle Rechtsprechung zum Verpackungsgesetz – Hinweis für Prüfer und Sachverständige

Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) weist auf fünf neue, erstinstanzliche Urteile von Verwaltungsgerichten hin, welche die Einordnungsentscheidungen der ZSVR und den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen in Form einer Verwaltungsvorschrift durchweg bestätigen. Darauf macht die WPK aufmerksam. Source: Datev – Zentrale Stelle Verpackungsregister: Aktuelle Rechtsprechung zum Verpackungsgesetz – Hinweis für Prüfer und Sachverständige

Mehr Wachstum durch höhere Investitionen

Seit 2023 sind die Investitionsabsichten der Unternehmen im Deutschland unter dem Strich negativ – ein klares Alarmsignal. Denn dieser Trend zeugt nicht nur von mangelndem Vertrauen in den Standort, angesichts der vielen Herausforderungen würden lt. DIHK mehr Mittel dringend benötigt – etwa für Transformations- oder Infrastrukturaufgaben. Die Bedingungen für private wie öffentliche Investitionen müssen deshalb […]

Anwendung von BMF-Schreiben und gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder – BMF-Schreiben und gleich lautende Erlasse, die bis zum 13. März 2025 ergangen sind

Um die Aktualität des Bestands an steuerlichen BMF-Schreiben zu gewährleisten, wird in Fortführung dieses Prozesses seit 2011 jährlich eine Positivliste der ab dem aktuellen Besteuerungszeitraum geltenden BMF-Schreiben sowie eine Liste der nicht mehr in der jeweils aktuellen Positivliste enthaltenen BMF-Schreiben veröffentlicht. Source: Datev – Anwendung von BMF-Schreiben und gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder – BMF-Schreiben […]

Phishing bei Kleinanzeigen: Kein Anspruch gegen die Bank auf Ersatz nicht autorisierter Abbuchungen bei grober Fahrlässigkeit

Wer seine Kreditkartendaten auf einer Phishing-Seite eingibt und seine persönlichen Sicherheitsmerkmale herausgibt, begeht eine grob fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung. Die Bank muss den Schaden daher nicht ersetzen. So das AG München (Az. 222 C 15098/24). Source: Datev – Phishing bei Kleinanzeigen: Kein Anspruch gegen die Bank auf Ersatz nicht autorisierter Abbuchungen bei grober Fahrlässigkeit

Verbraucherschutz: Eine Vertragsklausel, die einen jungen Sportler verpflichtet, einen Teil seiner Einnahmen zu zahlen, falls er Berufssportler wird, kann missbräuchlich sein

Das nationale Gericht muss die Missbräuchlichkeit einer solchen Klausel unter Berücksichtigung insbesondere ihrer Klarheit und Verständlichkeit in Bezug auf die wirtschaftlichen Folgen der Verpflichtung prüfen. So der EuGH (Rs. C-365/23). Source: Datev – Verbraucherschutz: Eine Vertragsklausel, die einen jungen Sportler verpflichtet, einen Teil seiner Einnahmen zu zahlen, falls er Berufssportler wird, kann missbräuchlich sein

Kammergericht entscheidet über Musterfeststellungsklage: Unterschiedliche Gaspreise für Bestands- und Neukunden sind unzulässig

Das KG Berlin hat einer Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen die GASAG AG wegen unterschiedlicher Preise für Bestands- und Neukunden stattgegeben (Az. MK 1/22 EnWG). Source: Datev – Kammergericht entscheidet über Musterfeststellungsklage: Unterschiedliche Gaspreise für Bestands- und Neukunden sind unzulässig

Unfallverursachung durch alkoholisierten Fahrzeugführer

Das LG Flensburg hat die Schadensersatz-Klage eines Fahrzeugführers, der im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit einen Verkehrsunfall verursacht hatte, abgewiesen (Az. 12 O 115/24). Source: Datev – Unfallverursachung durch alkoholisierten Fahrzeugführer