Das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety Gate, trägt weiter dazu bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt zu genommen werden. Das zeigt der Jahresbericht der EU-Kommission zum Safety Gate von 2022, der sich auf Warnmeldungen und die Reaktionen der nationalen Behörden bezieht. Source: Datev – Schnellwarnsystem für Produktsicherheit: Spielzeug und Kosmetika werden […]

Das EU-Parlament nahm am 14.03.2023 den Entwurf von Maßnahmen zur Steigerung der Renovierungsquote und zur Reduzierung des Energieverbrauchs und der Treibhausgasemissionen von Gebäuden an. Source: Datev – EU-Parlament für klimaneutrale Gebäude bis 2050

Das Plenum des EU-Parlaments hat über das europäische Datengesetz (Data Act) abgestimmt. Der DStV begrüßt, dass der Bericht von Pilar del Castillo Vera, Berichterstatterin des EU-Parlaments, das Berufsgeheimnis schützt. Source: Datev – EU-Parlament berücksichtigt Berufsgeheimnis beim Data Act

Die Verkaufsplattform eBay unterfällt selbst nicht den Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes. Ihre einmalige Adventsrabattaktion, bei der u. a. beim Kauf von Büchern die Letztabnehmer lediglich 90 % des Kaufpreises zahlen mussten, während eBay 10 % an den Buchhändler entrichtete, führte auch nicht zu einem Verstoß der Buchhändler gegen das BuchPrG. Das OLG Frankfurt hat bestätigt, dass […]

Der Krankenstand stieg 2022 im Vergleich zum Vorjahr 2021 sprunghaft an und hat die deutsche Wirtschaft erheblich belastet. Dies hat auch Folgen für die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr. Die Berechnungen sind Teil der Frühjahrsprognose des IfW Kiel. Source: Datev – Krankenstand kostete 2022 bis zu 42 Mrd. Euro Wertschöpfung