Einträge von Roland Braitsch

Exporte im Oktober 2023: -0,2 % zum September 2023

Im Oktober 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber September 2023 um 0,2 % und die Importe um 1,2 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Oktober 2022 um 8,1 % und die Importe um 16,3 %. Source: Datev – Exporte im Oktober 2023: -0,2 % […]

So digital sind Deutschlands Banken und Versicherungen

Wie treu sind die Deutschen ihrer Bank und wie viele erwägen einen Wechsel zu einer reinen Online-Bank? Wer erledigt seine Bankgeschäfte online? Verdrängen Smartphone und Smartwatch das Bargeld an der Kasse? Wie kompliziert sind Online-Abschlüsse von Versicherungen? Und wie weit verbreitet ist das Interesse an Kryptowährungen wie Bitcoin & Co.? Antworten auf diese und noch […]

Beschwerde der Stadt Münster gegen Zwangsgeldandrohung betreffend Betreuungsplatz erfolglos

Das VG Münster hat der Stadt Münster zu Recht ein Zwangsgeld zur Durchsetzung eines Anspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle angedroht. So entschied das OVG Nordrhein-Westfalen (Az. 12 E 832/23). Source: Datev – Beschwerde der Stadt Münster gegen Zwangsgeldandrohung betreffend Betreuungsplatz erfolglos

Investitionserwartungen deutlich gesunken

Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Investitionsvorhaben deutlich gekürzt. Das geht aus den Konjunkturumfragen des ifo Instituts hervor. Source: Datev – Investitionserwartungen deutlich gesunken

Cyber Resilience Act stärkt europäische Cybersicherheit-Architektur

In den Trilog-Verhandlungen über den Cyber Resilience Act haben EU-Kommission, Europaparlament und der Rat der Europäischen Union eine Einigung erzielt. Dazu nimmt Bitkom Stellung. Source: Datev – Cyber Resilience Act stärkt europäische Cybersicherheit-Architektur

DStV-Präsident fordert mehr Zeit für Offenlegung der Jahresabschlüsse 2022

Die Folgewirkungen der Corona-Maßnahmen sorgen nach wie vor für extreme Arbeitsbelastungen in den Steuerkanzleien. Mit Blick auf die nahende Frist zur Offenlegung der Jahresabschlüssen 2022 wendet sich DStV-Präsident Lüth an das BMJ und bittet nachdrücklich um zeitlichen Aufschub. Source: Datev – DStV-Präsident fordert mehr Zeit für Offenlegung der Jahresabschlüsse 2022

Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie in Deutschland und Europa erschließen

Die Verhandlungen um die KI-Verordnung der EU gestalten sich schwierig. Doch um die Potenziale von KI erschließen zu können, braucht die Wirtschaft lt. DIHK nicht nur rasch einen guten AI Act, sondern u. a. einheitliche Standards und Zugang zu Finanzierung, hochwertigen Daten und Rechenleistung. Source: Datev – Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie in Deutschland und Europa […]

Wassergebührenbescheide der Stadt Kassel sind rechtswidrig

Der VGH Hessen entschied, dass die Erhebung von Wassergebühren auf der Grundlage der Wasserversorgungssatzung der Stadt Kassel aus dem Jahr 2012 rechtswidrig gewesen ist (Az. 5 A 1307/17 und 5 A 1290/21). Source: Datev – Wassergebührenbescheide der Stadt Kassel sind rechtswidrig

Zur Haftung nach Unfall bei unklarer Verkehrslage

Wenn unklar ist, was andere Verkehrsteilnehmer vorhaben, muss man abwarten. Wer dennoch drauflos fährt, riskiert einen Unfall und ist für Schäden mitverantwortlich. So entschied das LG Lübeck (Az. 9 O 13/23). Source: Datev – Zur Haftung nach Unfall bei unklarer Verkehrslage