Einträge von Roland Braitsch

Reallabore-Gesetz schafft attraktive Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen

Das Bundeskabinett hat lt. BMWE eine Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen für einen Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG) beschlossen. Source: Datev – Reallabore-Gesetz schafft attraktive Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen

Schritt für Schritt zum passenden DATEV-Datenservice 

Für effiziente Prozesse in Kanzleien und Mandantenunternehmen ist der digitale Austausch von Daten und Dokumenten unerlässlich. Daher spielt bei DATEV die Anbindung von vor- und nachgelagerten Systemen an DATEV-Software eine zentrale Rolle.  Source: Datev – Schritt für Schritt zum passenden DATEV-Datenservice 

Kein Vertragsschluss bei Klick auf „Jetzt kaufen“

Zwischen den Parteien war strittig, ob ein wirksamer Vertrag i. S. des § 651a I BGB geschlossen wurde. Das AG München entschied, dass kein wirksamer Reisevertrag bei irreführender Gestaltung der Homepage abgeschlossen wurde (Az. 191 C 1446/22). Source: Datev – Kein Vertragsschluss bei Klick auf „Jetzt kaufen“

Viele nutzen KI, aber nur wenige bezahlen dafür

In Deutschland dominieren lt. Bitkom aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Gerade einmal 10 Prozent derjenigen, die generative KI einsetzen, bezahlen dafür: 8 Prozent nutzen aktuell kostenpflichtige KI-Dienste, 2 Prozent haben das in der Vergangenheit getan, jetzt aber nicht mehr. Source: Datev – Viele nutzen KI, aber nur wenige bezahlen dafür

Krankenkasse muss Neurostimulationsanzug nicht bezahlen

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein Ganzkörper-Neurostimulationsanzug für Patienten mit Multipler Sklerose (MS) nicht von der Gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden muss (Az. L 16 KR 315/24). Source: Datev – Krankenkasse muss Neurostimulationsanzug nicht bezahlen

Formularmäßiger Verzicht auf NRW-Soforthilfen 2020 ist wirksam

Ein über das Rückmeldeformular des Landes erklärter Verzicht auf gewährte NRW-Soforthilfen 2020 ist wirksam. Dies hat das OVG Nordrhein-Westfalen entschieden (Az. 4 A 2928/24 und 4 A 2929/24). Source: Datev – Formularmäßiger Verzicht auf NRW-Soforthilfen 2020 ist wirksam