Der Vorstand der WPK informiert regelmäßig über seine Tätigkeit und hat Informationen zu den wichtigsten Beratungsergebnissen aus der Sitzung am 28.05.2024 veröffentlicht. Source: Datev – Bericht über die Sitzung des Vorstandes der WPK am 28. Mai 2024
Der Vorstand der WPK hat sich mit der Entwicklung von Vorgaben für die Fortbildungsinhalte als Voraussetzung für die Registrierung als Nachhaltigkeitsprüfer befasst und einen Überblick veröffentlicht. Source: Datev – Vorstand der WPK: Fortbildungsinhalte als Voraussetzung für die Registrierung als Nachhaltigkeitsprüfer
Die E-Rechnungspflicht in Deutschland gilt ab 2025. Eine breit gefächerte Kommunikation sensibilisiert und weist auf die Lösungen von DATEV hin. Source: Datev – Spot auf die E-Rechnung – und die Lösungen von DATEV
Das Angebot von Fachvorträgen zu den Neuerungen der DATEV-Lösungen für den Public Sector und der Austausch zwischen den Verwaltungen wurden wieder gut angenommen. Source: Datev – Neues aus Nürnberg 2024
Das Bundeskabinett hat am 29.05.2024 das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Artikelgesetz werden im Einklang mit der im Jahr 2023 fortgeschriebenen Nationalen Wasserstoffstrategie die rechtlichen Rahmenbedingungen für den schnellen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung, Speicherung und Import von Wasserstoff geschaffen. Source: Datev – Bundesregierung stellt Weichen für den beschleunigten Ausbau von Wasserstoffprojekten- Zweiter Teil […]
Der BGH entschied, dass die Verpackung eines Produkts in der Regel nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der darin enthaltenen Füllmenge steht („Mogelpackung“) wenn sie nur zu etwa zwei Dritteln gefüllt ist (Az. I ZR 43/23). Source: Datev – Bundesgerichtshof zu „Mogelpackungen“
Die Erholung der Verbraucherstimmung in Deutschland setzt sich im Mai dieses Jahres fort: Die Einschätzung der Deutschen zu den Konjunkturaussichten legen deutlich zu, ihre Einkommenserwartungen steigen moderat und ihre Sparneigung geht spürbar zurück. Allerdings nimmt die Anschaffungsneigung nur minimal zu. Dies zeigen die aktuellen Ergebnisse des GfK Konsumklimas. Source: Datev – Konsumklima bleibt auf Erholungskurs
Ist unklar, ob Bienenwachstücher eines bestimmten Herstellers gegenwärtig negative Auswirkungen auf darin verpackte Lebensmittel haben, darf das Inverkehrbringen der Produkte nicht dauerhaft untersagt werden. Das hat das VG Berlin in einem Eilverfahren entschieden (Az. 14 L 509/23). Source: Datev – Bienenwachstücher vorerst weiter erhältlich
Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen. Dies hat das OLG Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AG und der Nike Retail B.V. entschieden (Az. I-20 U 120/23). Source: Datev – Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen
Der Sechste Senat des BAG beabsichtigt, sich der Rechtsprechung des BGH (XII ZB 533/22 und XII ZB 113/21 ) zur Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts in Fristsachen anzuschließen, wonach ein Rechtsanwalt den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen immer dann eigenverantwortlich zu prüfen hat, wenn ihm die Akten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Verfahrenshandlung, insbesondere zu deren Bearbeitung, vorgelegt werden. […]
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