Einträge von Roland Braitsch

Geschäftsklima im Einzelhandel leicht verbessert

Das ifo-Geschäftsklima im Einzelhandel hat sich im August etwas verbessert. Das geht aus den aktuellen ifo Umfragen hervor. Source: Datev – Geschäftsklima im Einzelhandel leicht verbessert

Anfechtung einer Erbschaftsausschlagung bei fälschlich angenommener Überschuldung

Auch wenn ein Erbe nicht alle zumutbaren und möglichen Erkenntnisquellen über die Zusammensetzung eines Nachlasses genutzt hat und sein Erbe wegen – fälschlich – angenommener Überschuldung ausschlägt, kann er diese Ausschlagung später anfechten. Ein Erbe ist grundsätzlich nicht verpflichtet, sich vor einer Ausschlagung über die Zusammensetzung des Nachlasses zu informieren. Trifft er allerdings seine Entscheidung […]

Keine Informationspflicht des Reiseveranstalters über Änderung der Einreisebestimmungen nach Vertragsschluss – Kinderreisepass für die Malediven

Das AG München wies eine Klage gegen einen Reiseveranstalter auf Schadensersatz wegen der Nichterfüllung von Hinweispflichten ab, nachdem auf Grund geänderter Einreisebestimmungen für die Malediven der Check-In eines 7-jährigen am Flughafen verweigert wurde (Az. 223 C 19445/23). Source: Datev – Keine Informationspflicht des Reiseveranstalters über Änderung der Einreisebestimmungen nach Vertragsschluss – Kinderreisepass für die Malediven

Verletzung bei Hobby-Fußballspiel – Anspruch auf Schadensersatz?

Kann ein Hobby-Fußballer bei Verletzung von seinem Gegner eine Entschädigung in Form eines Schmerzensgeldes verlangen? Das LG Köln hat dies in einem aktuellen Fall mangels ausreichenden Beweises einer vorsätzlichen bzw. fahrlässigen Körperverletzung abgelehnt (Az. 14 O 295/22). Source: Datev – Verletzung bei Hobby-Fußballspiel – Anspruch auf Schadensersatz?

Nicht jede Demenz führt zur Unwirksamkeit eines notariellen Testaments

Das LG Frankenthal entschied, dass auch eine an Demenz erkrankte Person durchaus noch in der Lage sein kann, ein Testament wirksam zu errichten. Nicht jede Demenz führe automatisch zur sogenannten Testierunfähigkeit (Az. 8 O 97/24). Source: Datev – Nicht jede Demenz führt zur Unwirksamkeit eines notariellen Testaments

DIHK: Was die deutsche Wirtschaft aktuell blockiert – und wie sie wieder Fahrt aufnehmen kann

Mit ihren Plänen für eine Wachstumsinitiative hat die Bundesregierung einen grundsätzlich richtigen Weg eingeschlagen. Jetzt müssen zügig Entwürfe für die erforderlichen Begleitgesetze formuliert und verabschiedet werden – möglichst noch im Herbst. Denn in den Betrieben sind spürbare Entlastung und positive Impulse bitter nötig, wie die DIHK auch in ihrer aktuellen Kampagne „Ich kann so nicht […]

Inflationsrate im August 2024 voraussichtlich +1,9 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im August 2024 voraussichtlich +1,9 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, sinken die Verbraucherpreise gegenüber Juli 2024 voraussichtlich um 0,1 %. Source: Datev – Inflationsrate im August 2024 voraussichtlich +1,9 %