Landgericht München I verbietet UBER Apps in München
LG München I, Pressemitteilung vom 10.02.2020 zum Urteil 4 HK O 14935/16 vom 10.02.2020 (nrkr) Source: Datev – Landgericht München I verbietet UBER Apps in München
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LG München I, Pressemitteilung vom 10.02.2020 zum Urteil 4 HK O 14935/16 vom 10.02.2020 (nrkr) Source: Datev – Landgericht München I verbietet UBER Apps in München
Das Landeskabinett hat nun einer Bundesratsinitiative des Niedersächsischen Innenministeriums zugestimmt. Das Ziel ist es, durch Änderungen im Netzwerkdurchsetzungsgesetz die Identifizierbarkeit im Internet zu erleichtern. Inzwischen wird der Vorschlag auch von Mecklenburg-Vorpommern untersützt. Source: Datev – Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zur Identifizierungspflicht im Netz
Klage des vzbv gegen Vermittler Exporo teilweise erfolgreich vzbv, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Urteil 312 O 279/18 des LG Hamburg vom 28.11.2019 (rkr) Source: Datev – Anlagevermittler muss in Werbespots deutlich vor Totalverlustrisiko warnen
VG Düsseldorf, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Urteil 7 K 4969/18 vom 31.01.2020 Source: Datev – Stadt Wuppertal muss trotz gewonnenen Prozesses Prozesskosten zahlen: Ausländeramt in Personalnot, Organisationsverschulden der Stadtspitze
ifo Institut, Pressemitteilung vom 07.02.2020 Source: Datev – Unternehmen erwarten steigende Industrieproduktion
BdSt, Mitteilung vom 07.02.2020 Source: Datev – Doppelverbeitragung der Betriebsrenten abgemildert
EuGH-Urteil vom 29. Juni 2017, C-288/16, L.C BMF, Schreiben (koordinierter Ländererlass) III C 3 – S-7156 / 19 / 10002 :001 vom 06.02.2020 Source: Datev – Steuerbefreiung der Umsätze nach § 4 Nr. 3 Buchst. a UStG (Abschnitt 4.3.2 Abs. 4 UStAE)
VG Oldenburg, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Beschluss 4 B 3642/19 vom 07.02.2020 Source: Datev – Denkmalschutzrechtliche Anordnungen der Stadt Oldenburg zum Erhalt des früheren “Wallkinos” sind rechtmäßig
LG München I, Pressemitteilung vom 07.02.2020 zum Urteil I 37 O 18934/17 vom 07.02.2020 Source: Datev – Bestimmte Form des Masseninkasso wegen Verstoßes gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz unrechtmäßig
Lediglich fünf Prozent der Unternehmen in Deutschland nutzen Blockchain und nur zwölf Prozent planen oder diskutieren die Nutzung der Blockkette. Experten des Beratungshauses Tata Consultancy Services sehen darin verschenktes Potenzial. Source: Datev – Deutschlands Unternehmen sind Blockchain-Muffel
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