Einträge von Roland Braitsch

#92 Cybercrime: echt gefährlich

Wenn plötzlich der Rechner dunkel wird und das Netzwerk schweigt, dann hat man sich wohl einen Virus eingefangen. Source: Datev – #92 Cybercrime: echt gefährlich

Unzulässiger Eilantrag auf Anerkennung als Journalist

Ein Rechtsanwalt ist mit seinem Begehren, von der Berliner Polizei „als Journalist“ anerkannt zu werden, in einem Eilverfahren vor dem VG Berlin gescheitert (Az. 27 L 300/21). Source: Datev – Unzulässiger Eilantrag auf Anerkennung als Journalist

Mecklenburg-Vorpommern: Lernen aus dem Cyberangriff

Nach einem Cyberangriff auf die Kommunalverwaltungen von Schwerin und Ludwigslust-Parchim gibt es wieder mehr analoge Angebote. Source: Datev – Mecklenburg-Vorpommern: Lernen aus dem Cyberangriff

Einzelaufzeichnungspflicht nach § 146 Abs. 1 Satz 1 Abgabenordnung (AO) – Nutzung von Aliasbescheinigungen nach § 5 Abs. 6 Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG)

Das BMF-Schreiben enthält eine Regelung zur Erfüllung der Einzelaufzeichnungspflicht nach § 146 Abs. 1 Satz 1 AO des Vertragspartners der in der Prostitution tätigen Person. Bei Nutzung von Aliasbescheinigungen nach § 5 Abs. 6 ProstSchG ist es ausreichend, wenn nicht der Name der in der Prostitution tätigen Person, sondern der Aliasname sowie die dazugehörige Verwaltungsnummer […]

Exporte in Nicht-EU-Staaten im September 2021: voraussichtlich -0,4 % zum August 2021

Im September 2021 sind die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) gegenüber August 2021 um 0,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, lagen die Exporte in Drittstaaten 7,1 % über dem Niveau vom Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in […]

Kein Schadensersatzanspruch gegen Planer der Schwimmbadheizung für Freibad

Soll die technische Planung für eine Schwimmbadheizung auf Basis von Unterlagen des Auftraggebers erfolgen und weist dieser auf das benachbarte reine Wohngebiet nicht hin, muss die Planung nicht die Emissionsschutzwerte des reinen Wohngebiets einhalten. So entschied das OLG Frankfurt (Az. 29 U 234/19). Source: Datev – Kein Schadensersatzanspruch gegen Planer der Schwimmbadheizung für Freibad