Einträge von Roland Braitsch

Bankenpaket 2021: neue EU-Vorschriften zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Banken und zur Vorbereitung auf die Zukunft

Die EU-Kommission hat eine überarbeitete Fassung der EU-Bankenvorschriften (Eigenkapitalverordnung und Eigenkapitalrichtlinie) angenommen. Mit diesen neuen Vorschriften wird sichergestellt, dass die Banken in der EU besser für mögliche wirtschaftliche Schocks gewappnet werden und gleichzeitig einen Beitrag zur Erholung Europas von der COVID-19-Pandemie und zum Übergang zur Klimaneutralität leisten. Source: Datev – Bankenpaket 2021: neue EU-Vorschriften zur […]

Bezirksschornsteinfeger unzuverlässig

Ein bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger, der wegen Steuerhinterziehung und Falschbeurkundung im Amt strafrechtlich verurteilt wurde, ist unzuverlässig im Sinne des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes. Dies entschied das VG Trier (Az. 2 L 3058/21.TR). Source: Datev – Bezirksschornsteinfeger unzuverlässig

Zum Antrag auf Unterlassung der Löschung eines Videos auf YouTube

Die Betreiberin eines Videokanals kann von YouTube nicht die Unterlassung der Löschung eines weiteren Videos auf ihrer Plattform verlangen. So entschied das LG Köln (Az. 28 O 363/21). Source: Datev – Zum Antrag auf Unterlassung der Löschung eines Videos auf YouTube

Mittelstand von Corona-Krise hart getroffen, Folgen bleiben aber überschaubar

Die Corona-Pandemie hat den Mittelstand in Deutschland mit Wucht getroffen. Dennoch sind die Unternehmen insgesamt glimpflich durch das Krisenjahr 2020 gekommen. Wie das KfW-Mittelstandspanel 2021 zeigt, mussten die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im vergangenen Jahr Umsatzverluste in Höhe von 277 Mrd. Euro hinnehmen. Source: Datev – Mittelstand von Corona-Krise hart getroffen, Folgen bleiben aber […]

Importpreise im September 2021: +17,7 % gegenüber September 2020

Die Importpreise waren im September 2021 um 17,7 % höher als im September 2020. Eine höhere Vorjahresveränderung hatte es zuletzt im August 1981 im Rahmen der zweiten Ölpreiskrise gegeben (+19,5 % gegenüber August 1980). Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr im August 2021 bei +16,5 % gelegen, im Juli 2021 […]

ifo Beschäftigungsbarometer leicht gefallen (Oktober 2021)

Die Einstellungsbereitschaft der deutschen Wirtschaft hat einen kleinen Dämpfer erhalten. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im Oktober auf 103,6 Punkte gefallen, von 104,3 Punkten im September. Gleichwohl befindet sich der Arbeitsmarkt weiter auf Erholungskurs. Source: Datev – ifo Beschäftigungsbarometer leicht gefallen (Oktober 2021)

Räumliche Abgrenzung des Netzgebiets der allgemeinen Versorgung im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes

In räumlicher Hinsicht entspricht ein Netzgebiet jeweils dem Gebiet, für das ein Vertrag zwischen einem Energieversorgungsunternehmen und der Gemeinde über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen besteht, die zu einem Energieversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung im Gemeindegebiet gehören. Das entschied das BVerwG (Az. 8 C 2.21). Source: Datev – Räumliche […]

Antragsfrist Überbrückungshilfe III bis 02.11.2021

Nach Informationen des DStV-Mitgliedverbands Berlin-Brandenburg wird die Antragsfrist für die Überbrückungshilfe III bis zum 02.11.2021 verlängert. Source: Datev – Antragsfrist Überbrückungshilfe III bis 02.11.2021