Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 3. Quartal 2023 gegenüber dem 2. Quartal 2023 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – leicht um 0,1 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, nahmen besonders die privaten Konsumausgaben ab.
Source: Datev – Bruttoinlandsprodukt im 3. Quartal 2023 um 0,1 % niedriger als im Vorquartal
Beschäftigten von ausländischen Fluggesellschaften, die aufgrund der Einschränkungen des Flugverkehrs während der Corona-Pandemie ihren Betrieb drastisch einschränken mussten, steht Kurzarbeitergeld in Millionenhöhe zu. Die Unterhaltung von „Heimatbasen“ an deutschen Flughäfen ist für einen Anspruch ausreichend. So entschied das LSG Nordrhein-Westfalen (Az. L 9 AL 43/22).
Source: Datev – Corona-Pandemie: Auch ausländische Fluggesellschaften können Kurzarbeitergeld beanspruchen
Der Containerumschlag-Index des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) ist nach der aktuellen Schnellschätzung im September gegenüber dem Vormonat um 4 Punkte auf saisonbereinigt 128,0 Punkte gestiegen. Dieser ungewöhnlich starke Anstieg geht vor allem auf den Containerumschlag in chinesischen Häfen zurück. In vielen anderen Weltregionen ist er nochmals deutlich zurückgegangen.
Source: Datev – Containerumschlag ist in europäischen Häfen kräftig zurückgegangen
Mit den zusätzlichen Milliarden, mit denen die Bundesregierung laut Arbeitskreis Steuerschätzung bis 2027 rechnen kann, müssen nach Einschätzung der DIHK die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessert werden. Ein nachhaltiger Aufschwung sei das beste Investment für gesicherte Staatsfinanzen.
Source: Datev – Steuerschätzung: Die richtigen Prioritäten sind gefragt
Gibt es Stau auf einer Kreuzung und schaltet eine Fußgängerampel auf Grün, müssen Fußgänger vor dem Losgehen sicherstellen, dass die Autos warten werden. Darauf wies das LG Lübeck hin (Az. 3 O 336/22).
Source: Datev – Bei Rot stehen, bei Grün gehen? – Zur Haftung bei Unfall zwischen Fußgänger und „Kreuzungsräumer“
Der BGH soll künftig in bestimmten Fällen ein Leitentscheidungsverfahren durchführen können, um Zivilgerichte in Massenverfahren zu entlasten. Dazu hat die Bundesregierung den „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof“ (20/8762) vorgelegt.
Source: Datev – Leitentscheidungsverfahren beim Bundesgerichtshof – Gesetzentwurf
Das OLG Hamburg hat eine von Parship bis Ende 2022 verwendete Klausel zur automatischen Vertragsverlängerung teilweise für unwirksam erklärt (Az. 3 MK 2/21). Das Urteil erging in der 2021 vom vzbv eingereichten Musterfeststellungsklage.
Source: Datev – Parship-Urteil: Vertragsverlängerungen oft unzulässig
Informationen zur Seitenübersicht Informationen zum Impulsvortrag am 15.11 und 16.11 von Michael Schmidt & Stefan Gentsch
Source: Datev – Alle Sessions im Überblick – November
Informationen zur Seitenübersicht Die Seite beginnt mit einer Verlinkung zum Helpdesk, der von 8:30 – 10:30 Uhr besetzt ist. Anschließend folgt eine Tabelle, die d…
Source: Datev – DATEV-DigiCamp Programm November
Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erhöhten sich die Verbraucherpreise für Haushaltsenergie im September 2023 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 6,3 %. Im Januar 2023 waren die Preise für Haushaltsenergie im Vergleich zum Vorjahresmonat noch um 36,5 % gestiegen.
Source: Datev – Haushaltsenergie: Preise trotz Rückgängen weiterhin deutlich höher als 2020
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