Die Verbraucherstimmung in Deutschland bleibt auch im Februar klar auf Erholungskurs. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung legen lt. GfK spürbar zu. Die Anschaffungsneigung setzt dagegen ihr ständiges Auf und Ab fort und gewinnt aktuell nur leicht hinzu.
Source: Datev – Konsumklima setzt Erholung fort
Das BMF gibt eine vorläufige Staatenaustauschliste im Sinne des § 1 Absatz 1 FKAustG für den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen zum 30. September 2022 bekannt (Az. IV B 6 – S-1315 / 19 / 10030 :051).
Source: Datev – Automatischer Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen nach dem Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz – vorläufige FKAustG-Staatenaustauschliste 2023
Ein Tier mag wirtschaftlich nur wenig wert sein. Wird es verletzt, kann es sein, dass der Schädiger Behandlungskosten zu ersetzen hat, die den Wert des Tieres um ein Vielfaches übersteigen. So entschied das OLG Celle (Az. 20 U 36/20).
Source: Datev – Ein Halter trägt Verantwortung für ein Tier als Mitgeschöpf
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2022 gegenüber dem 3. Quartal 2022 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 0,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war das BIP damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als in der Schnellmeldung vom 30. Januar 2023 berichtet.
Source: Datev – Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2022
Was darf ein direkter Zugang zum Pilsensee kosten? Diese Frage war Hintergrund für ein Eilverfahren beim LG München II (Az. 13 O 107/23).
Source: Datev – Zugang zum See – Einräumung eines Notwegerechts
Das BMJ hat eine Befragung zum Bürokratieabbau durchgeführt. Der DStV adressiert Verbesserungsvorschläge und führt neun, für die kleinen und mittleren Kanzleien zentrale Punkte aus.
Source: Datev – DStV adressiert Vorschläge zum Bürokratieabbau an das BMJ
Am 14.02.2023 hat der LIBE Ausschuss den Entwurf eines Entschließungsantrags zum EU-US Data Privacy Framework veröffentlicht. Darin empfiehlt der Ausschuss der EU-Kommission, das Data Privacy Framework abzulehnen, da keine Gleichwertigkeit mit dem europäischen Datenschutzniveau gemäß der DSGVO gegeben sei.
Source: Datev – EU-Parlament: LIBE Ausschuss empfiehlt Ablehnung des EU-US Data Privacy Frameworks
Mit der am 15.02.2023 beendeten Konsultation zum sog. Vergabetransformationspaket möchte das BMWK die Ziele des Koalitionsvertrags für das Vergaberecht umsetzen. Der vom BMWK vorgegebene Fragebogen betrifft unmittelbar auch die Dienstleistungen von WP/vBP im Fall der Vergabe von freiberuflichen Leistungen. Die WPK hat sich hierzu geäußert.
Source: Datev – Stellungnahme: BMWK plant Transformation des Vergaberechts – Konsultation betrifft auch WP/vBP-Dienstleistungen
Für den weltweiten Warenverkehr zeichnet sich im Februar eine verhaltene Entwicklung ab, nachdem die vergangenen Monate durch starke Zuwächse gekennzeichnet waren. Der Welthandel dürfte laut jüngstem Datenupdate des Kiel Trade Indicator im Vergleich zum Januar um 1,3 Prozent zurückgehen
Source: Datev – Trotz schwacher Februarzahlen: Handelsausblick bleibt positiv
In den letzten Jahren hat sich die Nutzung der DATEV Anmeldemedien wie z. B. DATEV SmartLogin oder DATEV mIDentity im Zuge der Digitalisierung verändert. Daher wird ab Anfang März die DATEV SmartCard in Scheckkartenformat aus dem Shop genommen.
Source: Datev – DATEV SmartCard classic: Scheckkartenformat läuft aus
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